Diese Webseite soll Informationen und Hilfe für Betroffene aufzeigen und welche Möglichkeiten bestehen einer Abmahnung entgegenzutreten. Im Forum können auch Fragen gestellt werden, die das Internet nicht beantwortet.
Eine Abmahnung ein formeller Hinweis, der in der Regel im Arbeitsrecht, im Mietrecht, im Urheberrecht und anderen Bereichen Anwendung findet, um auf ein Fehlverhalten oder eine Vertragsverletzung hinzuweisen. Eine erfolgreiche Abmahnung beinhaltet in der Regel eine Unterlassungserklärung, in der der Abgemahnte bestätigt, dass, was abgemahnt wurde, zu unterlassen.
Es gibt eine Vielzahl von Abmahnungen und die bekannteste von allem ist die «Mitarbeiter Verwarnung» des Arbeitgebers. Sehr wichtig: Eine Abmahnung ist eine gelbe Karte und sollte ernst genommen werden! Es gibt verschiedene Stufen und Arten von Abmahnung, wobei bei jedem Vergehen die Abmahnungen unterschiedlich gehandhabt werden.
Eine Abmahnung bedarf keiner bestimmten Form. Zum Beispiel kann ein Arbeitgeber den Arbeitnehmer sowohl mündlich als auch schriftlich abmahnen. Aus Beweisgründen empfiehlt sich jedoch die Schriftform.
Abmahnungen kann es in vielen Bereichen geben. Hier ein paar gängige Beispiele, die in der Praxis öfter zur Anwendung kommen und die verschiedensten Folgen haben können:
– Mitarbeiter – von Vergehen gegenüber dem Arbeitgeber
– Mietrecht – von Vergehen gegen z.B. die Hausordnungen
– Urheberrecht – Verwendung von geschützten Inhalten (Copyright)
– Firmenrecht und unlauterer Wettbewerb
– Lizenz- und Patentrecht
– Markenrecht
– Persönlichkeitsrechts
Wenn Sie eine Mitarbeiter- oder Angestellen Abmahnung erhalten haben, stehen Ihnen verschiedenen Möglichkeiten zur Verfügung, sich dagegen zu wehren:
1. Gegendarstellung bzw. Widerspruch einlegen.
2. Einschaltung des Betriebsrats oder der Vertrauensperson.
3. Anspruch/Klage auf Rücknahme der Abmahnung bzw. Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte.
4. Nichts tun. (… aber ist wahrscheinlich nicht der beste Weg einer Abmahnung gegenüberzustehen)
Hier noch allgemeine Punkte zum Thema Abmahnung, von Sinn und Zweck, der Rechtsgrundlage und anderen wichtigen Punkten, die bei einer erhaltenen Abmahnung von Bedeutung sind:
1. Funktion und Zweck von Abmahnungen:
Eine Abmahnung ist in der Regel der erste Schritt in einem Konfliktlösungsprozess. Ihr Hauptzweck ist es, dem Adressaten offiziell mitzuteilen, dass sein Verhalten als rechtswidrig oder vertragswidrig angesehen wird. Durch die Abmahnung erhält der Betroffene die Möglichkeit, das beanstandete Verhalten zu beenden und weitere rechtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden. In vielen Fällen ist eine Abmahnung eine Voraussetzung für die Einleitung gerichtlicher Verfahren.
2. Rechtliche Grundlagen:
Im Urheberrecht sind Abmahnungen ein häufig verwendetes Mittel, um gegen die unerlaubte Verbreitung geschützter Werke vorzugehen. Das deutsche Urheberrecht sieht vor, dass Rechteinhaber bei Verstössen gegen ihre Urheberrechte Abmahnungen aussprechen können, um den Rechtsverstoss aussergerichtlich zu bereinigen. Ähnliche Mechanismen existieren auch in anderen Rechtsgebieten, wie dem Wettbewerbsrecht, wo Abmahnungen eingesetzt werden können, um unlauteren Wettbewerb zu bekämpfen.
Im Arbeitsrecht dienen Abmahnungen als Instrument zur Durchsetzung von Verhaltensregeln am Arbeitsplatz. Sie dokumentieren Verstösse gegen arbeitsvertragliche Pflichten und fordern den Arbeitnehmer zur Besserung auf. Bei wiederholten Verstössen kann eine vorausgegangene Abmahnung die rechtliche Grundlage für eine Kündigung darstellen.
3. Verfahren und Inhalt:
Eine wirksame Abmahnung muss bestimmte formale und inhaltliche Anforderungen erfüllen. Dazu gehört die genaue Bezeichnung des beanstandeten Verhaltens, die Aufforderung zur Unterlassung und gegebenenfalls die Setzung einer Frist zur Behebung des Zustands. Zudem sollte die Abmahnung eine Androhung weiterer Schritte enthalten, falls das Verhalten nicht eingestellt wird.
4. Empfehlungen:
In der Praxis wird empfohlen, Abmahnungen schriftlich zu erteilen und per Einschreiben zu versenden, um einen Nachweis über den Zugang zu haben. Dies ist besonders wichtig, da die Beweislast im Falle einer gerichtlichen Auseinandersetzung oft bei demjenigen liegt, der die Abmahnung ausspricht.
5. Kritik und Missbrauch:
Abmahnungen sind ein nützliches Werkzeug zur Durchsetzung von Rechten und Regelungen, können jedoch auch missbräuchlich eingesetzt werden. Ein bekanntes Problem ist der sogenannte “Abmahnungsmissbrauch” im Internet, bei dem zum Beispiel Urheberrechtsverletzungen als Vorwand genutzt werden, um von den Abgemahnten hohe Gebühren zu fordern. Solche Praktiken haben in der Vergangenheit zu Diskussionen über die Notwendigkeit von Reformen im Abmahnwesen geführt, um den Missbrauch zu begrenzen und den Schutz der Verbraucher zu stärken.
6. Fazit:
Abmahnungen sind ein wesentlicher Bestandteil des rechtlichen Instrumentariums, um auf Verstösse gegen gesetzliche Bestimmungen oder vertragliche Vereinbarungen zu reagieren. Sie bieten eine Möglichkeit, Konflikte aussergerichtlich zu lösen und formelle gerichtliche Verfahren zu vermeiden. Es ist jedoch wichtig, dass Abmahnungen fair und in Übereinstimmung mit den rechtlichen Rahmenbedingungen eingesetzt werden, um Missbrauch zu verhindern und die Rechte aller Beteiligten zu wahren.
Sollte es doch einmal der Fall sein, dass man sich zu Unrecht abgemahnt füllt und einen Anwalt einschalten will, ist hier noch ein Link von SAV-FSA dem Schweizer Anwaltsverband, in dem detailliert nach Fachanwälten gesucht werden kann. Hier der Link: https://admin.webmembership.ch/sav/pages/anwaltssuche/anwaltssucheVerbandExtranet.jsf?lang=de
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